Dank für den Studentenprotest

Rede des Präsidenten Prof. Dr. Kurt Kutzler zum Neujahrsempfang der TU Berlin am 16. Januar 2004

Die TU Berlin als Innovationsmotor - Neuer Strukturplan

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- Dokumentation - Hier im Volltext auf dem TU-Server

herzlich willkommen zum Neujahrsempfang der Technischen Universität Berlin. Besonders herzlich begrüßen möchte ich alle ehemaligen TU-Mitglieder, unsere Alumni, von denen auch dieses Jahr wieder viele den Weg an ihre Alma mater gefunden haben.

In diesem Jahr steht uns der Lichthof unserer Universität, die traditionelle Stätte unseres Neujahrsempfanges, wegen dringend notwendiger Sanierungsmaßnahmen nicht zur Verfügung. Deshalb freue ich mich, dass uns das Produktionstechnische Zentrum unserer Fakultät für Maschinen- und Verkehrswesen Gastrecht gewährt und gestattet, uns in dieser imposanten Halle zu treffen.

Das neue Jahr hat uns mit dem bildungspolitischen Vorschlag des Bundeskanzlers und der Bildungsministerin überrascht, dass die Bundesregierung beabsichtige, Eliteuniversitäten zu gründen. Man fragt sich natürlich, woher das Geld kommt, denn eine Eliteuniversität wie Stanford hat ca. 12.000 Studierende und verfügt mit ca. 2,2 Mrd. Dollar über mehr als das Sechsfache unseres Budgets. Und man fragt sich natürlich auch, ob ein planwirtschaftlicher Ansatz richtig ist. Dennoch werden auch wir uns mit dem heiß diskutierten SPD-Vorschlag auseinandersetzen.
Ich bekenne mich zu "Elite" im Sinne von wissenschaftlichen Spitzenleistungen, bin aber überzeugt, dass Eliteeinrichtungen ebenso wenig planbar sind wie wirtschaftliche Erfolge. Hochschulen, die Topleistungen erbringen sollen, erreichen ihre Ziele nur im Wettbewerb um die besten Studierenden, die besten Absolventen und die besten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.

Deswegen wird sich die Technische Universität in die öffentliche Diskussion über die Förderung des Bildungs- und Wissenschaftsstandortes Deutschland mit der Meinung einbringen, dass es unsinnig ist, Eliteuniversitäten zu planen, dass man sehr wohl Eliteuniversitäten entwickeln kann, wenn genügend Geld für den Wettbewerb um Spitzenleistungen ausgeschrieben wird. Vergessen wir aber nicht, dass es in der Wissenschaft genauso ist wie im Sport: Keine Spitzenleistungen ohne Breitenförderung- und an der fehlt es momentan schmerzhaft, vor allem wenn man an die Reduktion des Bundesanteils der HbfG-Mittel denkt.

Die DFG hat mit ihrem Programm der Forschungsschwerpunkte ein konkretes Beispiel für ein erfolgreiches Wettbewerbsmodell zur Generierung von Spitzenleistungen entwickelt - und wir haben mit dem DFG-Forschungszentrum "Mathematik als Schlüsseltechnologie" ein Beispiel realisiert, wie man beste Wissenschaft etablieren kann.
Im Wettbewerb mit zehn anderen deutschen Universitäten erhielten wir von der DFG den Zuschlag für ein Exzellenzzentrum in der Mathematik, das weltweit nur wenige Konkurrenten besitzt. Dieses Beispiel vervielfacht würde das deutsche Universitätssystem bald auf eine Stufe mit dem der USA stellen, und, wie die Praxis zeigt, Wissenschaftler von dort wieder zurückbringen sowie den brain drain aus Europa reduzieren.

Sie sind zu Gast in einer Universität, die immer noch bewegt ist von den heftigen Protestaktionen unserer Studierenden gegen die finanziellen Kürzungen und den damit verbundenen Abbau von Leistungen der Berliner Universitäten.
Wenngleich man die gewählten Protestformen unterschiedlich bewerten kann und ich einige davon in keiner Weise billigen kann - festzustellen bleibt, dass unsere Studierenden mit ihren Aktionen das Bewusstsein der Öffentlichkeit für die Werte von Wissenschaft und Bildung nachhaltig verändert haben. Das ist eine wichtige Rahmenbedingung für die in allen Bundesländern anstehenden Budgetverhandlungen zwischen Wissenschaft und Staat. Dafür gebührt unseren Studierenden Anerkennung.

Das vergangene Jahr hat in der TUB wie auch in vielen anderen Bereichen nicht unbedingt Anlass zu überschäumender Freude geboten. Zwei große Themenblöcke beherrschten das Bild: Die Verhandlungen der Hochschulverträge - und damit eng verbunden - die Tarifverhandlungen.

Nach langwierigen Verhandlungen in Verhandlungsgemeinschaft mit dem Land Berlin gelang der Abschluss des "Berliner Tarifvertrages" im Juli 2003. Danach begannen die Hochschulen in einer eigenen Gemeinschaft ergänzende Verhandlungen mit den Gewerkschaften, die schließlich im November zu einem Abschluss für alle Berliner Kuratorialhochschulen mit Ausnahme der Freien Universität und der Humboldt Universität führten.

Kernpunkte des Vertrages waren
die Arbeitsplatzsicherung für alle Arbeitnehmer durch Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen bis zum 31.12.2009,
die Übernahme des zu Beginn des Jahres 2003 in Potsdam abgeschlossenen Flächentarifvertrages und
die Absenkung der Arbeitszeit in Abhängigkeit von der tariflichen Eingruppierung um 8-12% und eine entsprechende Reduktion des Lohnes bzw. des Gehaltes unter dem Schlagwort Geld für Freizeit.
Dieser Tarifvertrag stellt im Sinne des Berliner Hochschulgesetzes den tariflichen Gleichklang zwischen den direkten Landeseinrichtungen und den beteiligten Hochschulen her und reduziert auch die Lohnkosten.

Im Gegensatz zum öffentlichen Dienst in unserem Land, bei dem noch Einsparpotenziale vermutet werden, kann unsere Universität nach etlichen Kürzungsrunden in den vergangenen zehn Jahren, die mit erheblichem Personalabbau verbunden waren, eine weitere Arbeitszeitreduktion im Umfang von ca. 10% nur mit Leistungsabbau im entsprechenden Ausmaß kompensieren.
Der Tarifvertrag trifft insbesondere die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die aufgrund ihrer zeitlich befristeten Verträge nicht von der Arbeitsplatzsicherung profitieren. Sie haben in der Vergangenheit in der Regel deutlich über die tariflich festgelegte Arbeitszeit hinaus gearbeitet, um das Leistungsniveau der Universität in Forschung und Lehre aufrechtzuerhalten.
Das TU-Kuratorium hat am 9. Januar den abgeschlossenen Tarifvertrag gebilligt, aber gleichzeitig festgestellt, dass die Tarifregelungen für die befristet beschäftigten wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nachbesserungsbedürftig sind.
Es hat den Präsidenten aufgefordert, in Nachverhandlungen mit den Gewerkschaften Regelungen zu finden, die landesfinanzierte und drittmittelfinanzierte wissenschaftliche Mitarbeiter weitgehend gleichstellt und auch die hohe Arbeitsbelastung der Mitarbeiter auf Qualifikationsstellen beachtet. Ich bin sicher, dass wir in naher Zukunft Regelungen finden werden, die dem Auftrag des Kuratoriums gerecht werden.

Aus dieser Tarifsituation ergibt sich die folgende hochschulpolitische Forderung: Die deutschen Hochschulen brauchen dringend einen bundesweit gültigen, leistungsorientierten Wissenschaftstarifvertrag, der gestattet, zwischen den Beschäftigten in den Wissenschaftseinrichtungen einerseits und den Beschäftigten in anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes zu unterscheiden. Eine berlinspezifische Lösung greift zu kurz, wie uns die Probleme im Drittmittelbereich zeigen. Hier bestimmt der Mittelgeber, z. B. die DFG, welche arbeitszeitrelevanten Rahmenbedingungen gelten sollen.

Die Tarifverträge und die Hochschulverträge, die nun seit einem halben Jahr verhandelt werden, stehen in engem Zusammenhang, denn etwa 83% unseres Jahresbudgets sind Personalausgaben. Demzufolge war der Druck des Landes auf die Hochschulen, sich in der Tarifpolitik dem Lande anzuschließen, als erster Zug im Rahmen der anstehenden Vertragsverhandlungen zu verstehen.
Wir alle wissen, dass Berlin sich in einer extremen Haushaltsnotlage befindet. Also fordert der Finanzsenator auch rigide Einschnitte im Wissenschaftshaushalt. Wir alle wissen aber gleichzeitig - und zum Jahreswechsel haben wir es vollmundig von den Kanzeln aller politischen Parteien vernommen -, dass ein Engagement in Wissenschaft und in Bildung vorrangige Zukunftsinvestitionen sein müssen.

Im Kontrast hierzu muss man die Forderung von Senator Sarrazin sehen, ein Viertel des jährlichen Staatszuschusses für die Berliner Hochschulen, nämlich 200 Mio. € zu streichen, obwohl in den vergangenen zehn Jahren die Berliner Hochschulen bereits schon einmal auf ein Drittel ihres Zuschusses verzichtet hatten.
Dies waren die Prämissen, unter denen die Präsidenten der drei großen Berliner Universitäten mit dem Wissenschaftssenator im Frühjahr 2003 verhandelten.
Dennoch gelang es ihnen schließlich in drei zähen Verhandlungsrunden mit dem Regierenden Bürgermeister und dem Wissenschaftssenator, als kleinstes aller schlimmen Übel eine Kürzungssumme von 75 Mio. € im Jahre 2009 zu vereinbaren.

Als ich den Änderungs- und Ergänzungsvertrag zum Hochschulvertrag 2003-2005 Ende Juli des vergangenen Jahres paraphierte, geschah dies in der vom Wissenschaftssenator gestützten Annahme, dass die baldige Aufteilung der 75 Mio. € Kürzungssumme auf die Einzelbudgets der Berliner Hochschulen unter strukturellen Gesichtspunkten vollzogen würde.
Ich erwartete von der Landesregierung eigene politische Eckwerte im Sinne von Prioritäten und Posterioritäten für die Hochschulen. Am 23. Oktober unterbreitete dann allerdings der Senator einen Aufteilungsvorschlag für die Kürzungssumme der Universitäten, die der TU mit knapp 30 Mio. € einen Anteil von ca. 40% aufbürdet. Dies entspricht in keiner Weise der Aussage der Senatsverwaltung, die Entscheidungen unter dem Aspekt struktureller Prioritäten zu fällen.

Natürlich konnte ich diesen Vorschlag nicht akzeptieren und habe entsprechend protestiert. Diesem Protest hat sich das Kuratorium angeschlossen und den Änderungs- und Ergänzungsvertrag vorläufig abgelehnt.
Auch wenn die TU sich weiterhin gegen den ihrer Meinung zu hoch bemessenen Kürzungsanteil wendet, bin ich der Meinung, dass bei objektiver Bewertung der Sachlage ein politischer Kompromiss gefunden werden kann, der dem TU-Anliegen gerecht wird und dem Kuratorium schließlich doch die Ratifizierung des Vertrages gestattet und die Geschlossenheit der drei großen Berliner Universitäten wieder herstellt.
Nur durch eine gemeinsame Strukturplanung der drei Berliner Universitäten können wir die zuvor erwähnte Schlagkraft und Attraktivität der Berliner Wissenschaftslandschaft erhalten. Ich werde deshalb in den nächsten Tagen dem Akademischen Senat der TU einen Strukturplan vorlegen, mit dem ich auf die geänderten Rahmenbedingungen im Lande reagieren will.
Wir werden mit konkreten Visionen für die Zukunft unsere Strukturen neu ordnen und die Fächer so aufstellen - gegebenenfalls in neuen Fakultäten -, dass wir unseren Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern gute Chancen zur Vernetzung in Forschung und Lehre bieten, um im internationalen Wissenschaftswettbewerb die aktuellsten Themenfelder zu besetzen und dort eine Führungsposition einzunehmen.

Die Neustrukturierung der TU erfolgt unter Gesichtspunkten, die TU in Forschung und Lehre optimal auf die Aufgabenfelder der Zukunft auszurichten. Wir werden uns den technologischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Themenfeldern widmen, die mit den Schlagworten:
Gesundheit
Ernährung
Wasser
Energie
Gestaltung von Lebensräumen
Transport und Verkehr
Information und Kommunikation
beschrieben werden können. In diesem Zusammenhang spielen natürlich auch die komplexe Wissensgenerierung und Wissenstransfer eine bedeutende Rolle.

Auch in 2004 werden wir den Generationswechsel bei den Professorinnen und Professoren nutzen, die Neuorientierung der TU voranzutreiben. Da absehbar ist, dass wir künftig mit erheblich weniger besetzten Professuren rechnen können, gewinnt die Qualitätssicherung bei den Berufungsverfahren noch höhere Bedeutung.
Der Erste Vizepräsident, der Kanzler und ich werden dazu unsere Erfahrungen bündeln zu Strategien für eine effizientere Qualitätssicherung, damit wir sicher sein können, nur die Besten ihres Faches berufen zu haben.
Dass es uns bereits in der Vergangenheit gelungen ist, brillante Köpfe nach Berlin zu holen und wir hier mit unseren Qualitätsanforderungen sicher auf dem richtigen Weg sind, zeigen die großen Erfolge unserer jungen Kolleginnen und Kollegen. Mit ihrer Arbeit tragen sie maßgeblich zur Renommee unseres Hauses in der internationalen Forschung bei.

So ist es Kollege Boche zu verdanken, dass die TU Berlin im neu gegründeten Sino German Mobile Communication Institute den Quantensprung auf dem weltweit größten Mobilkommunikationsmarkt - nämlich China - maßgeblich mitgestalten wird. Hier zeigt sich einmal mehr auf eindrucksvolle Weise, welches Potenzial durch die Zusammenarbeit unserer Universität mit außeruniversitären Forschungseinrichtungen entsteht: Das neue Institut ist ein gemeinsames Unternehmen der TU Berlin und des Heinrich-Hertz-Instituts.

Als weiteres Beispiel ließe sich anführen, dass sich die TU Berlin mit einem innovativen Verfahren zur verlustlosen Audiokompression, also einem Verfahren, das aus unserer modernen DVD, Internet- und Multimedia-Welt nicht mehr wegzudenken sein wird, erfolgreich gegen Branchengiganten wie Microsoft oder Real Networks durchsetzen konnte. Kollege Sikora und Tilman Liebchen lösen mit ihrem neuen Standard das alte MP3-Format ab und definieren damit den internationalen Maßstab neu.

So konnten wir im Jahre 2003 mit Stolz vermerken, dass die Professorinnen und Professoren der TU in 2002 insgesamt 72 Mio. € Drittmittel eingeworben haben. Damit hat unsere Universität ihr gutes Ergebnis im Jahre 2001 nochmals um 11 % steigern können - und das in einer Zeit, in der die Professorenschaft zu einem großen Teil aus Fast-Pensionären besteht! Dies bedeutet im Durchschnitt eine Drittmitteleinwerbung von 192.000 € pro Professur. Das ist fast das Doppelte dessen, was an den anderen Hochschulen in Berlin erarbeitet wurde.

Dennoch werden wir der Forschungsförderung der TU gerade wegen des laufenden Generationenwechsels besondere Aufmerksamkeit zuwenden müssen.
Zusammen mit der Vizepräsidentin für Forschung und Internationales, Frau Kollegin Blessing, habe ich Gespräche zur Förderung solcher Projekte mit Gruppen von Professorinnen und Professoren begonnen, die als Nuclei von entsprechenden Forschungsinitiativen angesehen werden können.

Parallel bleibt die Förderung und Verbesserung von Lehre und Studium weiterhin eines unserer Hauptziele. Wir sind in der Modularisierung der Studiengänge, die Grundlage für so viele Komponenten der Studienreform ist, einen guten Schritt weitergekommen. Dies ist die Voraussetzung für die flächendeckende Einführung von Bachelor und Master, die der Akademische Senat im vergangenen Sommer beschlossen hat.
Damit nicht genug: Wir werden im neuen Jahr eine Initiative für Teilzeitstudiengänge ergreifen, um endlich denjenigen Studierenden, die aus sozialen oder beruflichen Gründen nicht voll studieren können, den Makel des Langzeitstudenten zu nehmen.
Wir werden aber auch mit angemessenen Methoden, z. B. der Einführung einer Orientierungsphase zu Beginn des Studiums, daraufhin arbeiten, die öffentlich kritisierten zu langen Studienzeiten deutlich zu verkürzen.

Die Internationalisierung ist ein weiteres Ziel unserer Universität. Traditionell verbucht die TU bundesweit mit 20% den höchsten Anteil an ausländischen Studierenden. Ich kann den Stolz darüber nicht verhehlen. Im Zuge des internationalen Zusammenwachsens liegt es allerdings im Interesse der TU, Angebote für unsere ausländischen Gäste nicht nur im grundständigen Studienbereich vorzuhalten, sondern insbesondere Programme für bereits Graduierte einzurichten, da viele Länder inzwischen in der Lage sind, selbst ihrem Nachwuchs die grundständige Ausbildung zu vermitteln.
Wir werden diesem Bedürfnis folgen und neben einer Reihe von Doppel-Diplom-Studiengängen, die wir gemeinsam mit ausländischen Partnern entwickelt haben bzw. planen, auch neue, englischsprachige, weiterqualifizierende Master-Studiengänge anbieten. Selbstverständlich bauen wir auch die International Postgraduate School aus, um mehr ausländischen Graduierten Promotionsmöglichkeiten zu bieten.

Die Nachfrage nach internationalen Kooperationen auf diesem Gebiet ist gegeben. Als ein Beispiel möchte ich meine erfolgreichen Verhandlungen mit dem syrischen Bildungsminister im November vergangenen Jahres anführen. Syrien wird in den nächsten Jahren mindestens 200 höchstqualifizierte Postgraduierte zur Promotion nach Deutschland schicken; sie werden 5 Jahre lang mit einem monatlichen Stipendium von 900 € von der syrischen Regierung finanziert. Bei der Auswahl der Stipendiaten haben wir ein erhebliches Mitspracherecht.
Bildung wird heute weltweit als ein Exportartikel verstanden. Allein im vergangenen Jahr erhielten wir eine Reihe von Bitten, entweder allein oder in einem Konsortium mit anderen Hochschulen eine neue Universität in Ländern des Mittleren und des Fernen Ostens aufzubauen. Besonders in Regionen mit großem Bevölkerungswachstum und einer im Durchschnitt sehr jungen Bevölkerung wird Bildung als Zukunftsinvestition erkannt und diese Erkenntnis prägt das Regierungshandeln. Diesem Qualifikationsbedarf wollen wir mit geeigneten Angeboten begegnen.

Der wissenschaftliche Nachwuchs - sowohl für andere Länder als auch für uns selbst -, den die Universitäten qualifizieren, ist eines der wichtigen Zukunftspotenziale der Gesellschaft. Die Qualifikation von wissenschaftlichem Nachwuchs ist deshalb eine zentrale Aufgabe unserer Universität, die ständig kritisch auf Verbesserungsmöglichkeiten überprüft werden muss.
Eine Studie über die Situation der wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an der TU, die durch den früheren Vizepräsidenten, Herrn Kollegen Wilpert angeregt und von meiner Kollegin Vizepräsidentin, Frau Strate, zu Ende geführt wurde, lieferte uns wichtige Erkenntnisse. Zur Verbesserung der Situation der WM`s haben wir einen Maßnahmenkatalog entwickelt, der jetzt von den Fakultäten umgesetzt wird. Wir wollen aber auch für die Entwicklung von Strukturen sorgen, in denen die fachlichen Fähigkeiten unserer Doktoranden über den Horizont des Promotionsthemas hinaus ausgedehnt und die sogenannten soft skills gestärkt werden.

Ein weiteres Thema, das uns in diesem Jahre vorrangig beschäftigen wird, ist das "lebenslange Lernen". Vor wenigen Tagen habe ich den Entwurf für einen Rechnungshofbericht gelesen, in dem festgestellt wird, dass der gesetzliche Weiterbildungsauftrag von den Hochschulen nicht in ausreichendem Maße erfüllt wird. Die Ursache dafür wird zunächst in den rechtlichen Rahmenbedingungen gesehen.
Dennoch wissen wir in dieser Universität, die gerade mit ihren Ingenieur- und Wirtschaftswissenschaften Felder bedient, auf denen ein enormer Weiterbildungsbedarf besteht, dass hierzu in naher Zukunft ein Konzept zur Steigerung unserer Aktivitäten zu erarbeiten ist, zumal durch die in diesem Jahr anstehende Besoldungsreform für die Professoren künftig auch Weiterbildungsaktivitäten innerhalb der Hochschule, die bisher durch Nebentätigkeitsverbot sehr erschwert waren, sehr attraktiv werden.

Die TU wird mit der Erschließung dieser neuen Märkte noch deutlicher machen, dass sie ein Wirtschaftsmotor ist, der neue Unternehmen aus anderen Regionen an unseren Standort zieht, weil sie unter unseren Absolventinnen und Absolventen die geeigneten qualifizierten Arbeitskräfte finden - und weil sie sich hier direkt ein entsprechendes Wissens- oder know-how-update abholen können. Denn Wirtschaftsmotor sind wir, wollen wir bleiben und das auf anspruchvollstem Niveau.
Dass die Idee der TU als Innovationsmotor nicht neu ist und unsere Universität hier auf eine lange Tradition zurückblicken kann, kann man hier im Produktionstechnischen Zentren der langen Galerie von Ausgründungen ablesen. Ein weiterer Beleg war das zwanzigjährige Jubiläum des BIG, das wir im vergangenen Dezember feierten.

Das BIG war das erste Gründerzentrum in Deutschland. Es entstand aus einer TU-Initiative heraus und wurde auch lange Zeit von der TU geführt. Dieses Zentrum, aber auch Unternehmen wie Teles, AVM, IAV, GEDAS, INPRO und viele andere mehr, zeigen, welches hohe Gründerpotenzial in den Studierenden und in den wissenschaftlichen Mitarbeitern der TU liegt. Wir fördern dieses Potenzial und schaffen damit hochmoderne Arbeitsplätze für Berlin, für die Region, wie keine andere Hochschule.

Auch wenn die politischen Rahmenbedingungen für die TU sicher verbesserungsbedürftig sind, alle TU-Mitglieder verfügen über eine starke Vitalität. Auch - oder gerade! - wenn die Umstände manchmal nicht gerade rosig erscheinen, blicken wir mit Selbstvertrauen und Zuversicht in die Zukunft. Probleme sind da, um bewältigt zu werden. Nicht Klagen, sondern Gestalten ist unsere Devise!

Standortvorteil Humankapital
Neujahrsrede des Präsidenten der TU Berlin, Prof. Kurt Kutzler
BerliNews, 19. 1. 2003 - HN-1138

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