"Jobs bei Samsung gehen alle an!"
Wirtschaftssenator Harald Wolf und die Parteien des Berliner Abgeordnetenhauses zu den Schließungs-Plänen
Koreanischer Elektronikriese investiert in Forschung und Fabrikausbau (in Korea)
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Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen - Presse-Information - 29. September 2005
Harald Wolf in der aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus am 29. September 2005:
Das Berliner Abgeordnetenhaus debattierte heute in der aktuellen Stunde über die Krise auf dem Berliner Arbeitsmarkt vor dem Hintergrund angekündigter Stellenstreichungen bei Samsung und Reemtsma. Dabei sagte Berlins Bürgermeister und Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Harald Wolf unter anderem:
"Werksschließung bei Samsung in Oberschöneweide mit einem drohenden Verlust von 750 Arbeitsplätzen, der Abbau von 200 Arbeitsplätzen bei Reemtsma - das ist Anlass genug für eine Debatte über den Wirtschaftstandort und den Arbeitsmarkt in unserer Stadt. Vor allem der Fall Samsung stimmt bitter.
Die Investitionen bei Samsung wurden seinerzeit mit dem Höchstfördersatz unterstützt, um Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern. Es ist seit langem bekannt, dass der Absatz von Bildröhren, dem Hauptprodukt des Werkes in Oberschöneweide, zurückgeht. Aber das Unternehmen, das in den Genuss der öffentlichen Förderung kam, hat wenig bis gar nichts dafür getan, parallel zur bestehenden eine neue, zukunftsichernde Produktion aufzubauen. Viel Zeit ging verloren, in der Senat und Belegschaft immer wieder darauf hinwiesen, dass das Werk Oberschöneweide neue Produkte braucht, um auf Dauer überleben zu können.
Samsung schadet mit dieser Werksschließung seinem bisher ausgezeichneten Ruf in Deutschland, das gleichzeitig ein wichtiger Absatzmarkt für seine Produkte ist. Darauf habe ich die Unternehmensleitung in Seoul in einem Schreiben hingewiesen. Gleichzeitig stehe ich mit den Bundesministerien für Wirtschaft und Arbeit sowie für Bildung und Forschung in Kontakt. Wir sind bereit, den Aufbau einer neuen Produktionslinie in Oberschöneweide zu unterstützen.
Denn eines ist klar: Dieser Senat übt sich nicht im modischen neoliberalen Fatalismus nach dem Motto "Jobschwund ist eine zwangsläufige Folge der Globalisierung"! Wir finden uns damit genau so wenig ab wie die Betroffenen. Wir kämpfen mit ihnen um den Erhalt der Arbeitsplätze. Ich rufe alle Berlinerinnen und Berliner dazu auf, sich mit den Beschäftigten von Samsung zu solidarisieren und sie zu unterstützen!
Ich wiederhole hier noch einmal: Unternehmen, die öffentliche Fördermittel erhalten, die hier gut verdienen, haben auch eine soziale Verantwortung sowohl gegenüber ihrer Belegschaft als auch gegenüber dem Standort Berlin!
Dass es sich lohnt, in Berlin zu investieren und zu produzieren, dafür gibt es genug Beispiele. Da ist Gillette: Das Unternehmen hat heute Richtfest für seine neue Produktionshalle in Tempelhof gefeiert. Hier werden Spitzenprodukte gefertigt, mit denen man in der ganzen Welt gutes Geld verdient. Dass man in Berlin gutes Geld verdienen kann, beweisen auch Daimler Chrysler, Schering, Berlin Chemie, BMW und viele andere Unternehmen mehr, die keine Schlagzeilen in Berlin produzieren, sondern weltweit wettbewerbsfähige und gewinnbringende Produkte.
Dies übrigens auch deshalb, weil es am Standort Berlin wie in ganz Deutschland Gewerkschaften und Betriebsräte gibt, die mit Selbstbewusstsein und Verantwortungsgefühl für die Arbeitsplätze eintreten. Starke Gewerkschaften und Betriebsräte sind gut für den Wirtschaftsstandort! Ohne Betriebsrat und IG Metall hätten wir die Arbeitsplätze im Bosch-Siemens- Hausgerätewerk nicht gerettet. Ohne Betriebsrat und IG Chemie wäre die BASF nicht mit 600 neuen Jobs nach Berlin gekommen!
Die Industriepolitik des Berliner Senats bezieht in den Dialog mit den Unternehmen die Gewerkschaften bewusst mit ein. Ab dem kommenden Jahr wird im Haushalt der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen ein Fonds mit 500.000 € eingerichtet. Mit diesem Geld werden Betriebsräte gemeinsam mit Unternehmensleitungen externe Beratung für die Modernisierung ihrer Betriebe in Anspruch nehmen können.
Mit der strategischen Neuausrichtung der Berliner Wirtschaftspolitik setzen wir gleichzeitig gezielt auf die Wachstumsbranchen der Zukunft - Medizintechnik, Biotechnologie, Verkehrssystemtechnik, IT und Medien sowie optische Technologien. Aber wir verlassen uns nicht nur auf die Arbeitsplätze der Zukunft. Wir kämpfen genauso hartnäckig um den Erhalt der Jobs in der Industrie der Gegenwart. Denn ohne eine industrielle Basis gibt es auch keinen starken Dienstleistungssektor.
Deshalb ist es so wichtig, dass das Abgeordnetenhaus heute - mit Ausnahme einer Fraktion - geschlossen den Erhalt der Produktion in Oberschöneweide fordert. Das ist ein Signal für alle Berlinerinnen und Berliner. Denn die Jobs bei Samsung gehen alle an!"
Martin-Luther-Straße 105, D-10825 Berlin Pressestelle/Pressesprecher: Christoph Lang Telefon (030) 90 13 74 18, Telefax (030) 90 13 82 81 E-Mail: pressestelle@senwaf.verwalt-berlin.de Internet: www.berlin.de/wirtschaftssenat

Freitag, 30.09.2005: Samsung-Beschäftigte gehen für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze auf die Straße!
Demonstration und Kundgebung in Oberschöneweide
Die Beschäftigten des Samsung-Bildröhrenwerkes in Oberschöneweide gehen am morgigen Freitag für den Erhalt der Bildröhrenfertigung in Berlin auf die Straße.
Der koreanische Konzern will zum 31. Dezember 2005 die Bildröhrenfertigung in Oberschöneweide einstellen. Rund 750 Beschäftige würden damit ihren Arbeitsplatz verlieren.
Um 14.00 Uhr beginnt am Werkstor in der Ostendstraße 2-14 in Berlin-Oberschöneweide eine Belegschafts-Demonstration zur Wilhelminenhofstraße/Ecke Edisonstraße. Dort ist für ca. 14.30 Uhr eine gemeinsame Kundgebung mit der Bevölkerung geplant.
22. September 2005 - SAMSUNG - Belegschaft protestiert heute vor dem Berliner Rathaus gegen die geplante Werksschließung
Heute am Donnerstag, den 22. September 2005, wird die Belegschaft der SAMSUNG SDIG GmbH mit einer Kundgebung vor dem Roten Rathaus gegen die gestern vom Konzern angekündigte Schließung des Berliner Bildröhrenwerkes zum 31. Dezember 2005 protestieren.
Die Belegschaft nutzt die zur Zeit in Berlin stattfindenden „Asien - Pazifik - Wochen“ mit dem diesjährigen Schwerpunktthema Korea um auf die Arbeitsplatzvernichtung des koreanischen Konzerns aufmerksam zu machen.
Die Kundgebung findet statt: vor dem Roten Rathaus in Berlin - Mitte - Beginn: 18:00 Uhr.
IG-Metall - Solidaritätserklärung mit den Beschäftigten des Samsung-Werkes in Oberschöneweide -
Beteiligt Euch rege! (PDF)
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SPD: Samsung hat Verantwortung - und soll sie wahrnehmen
SPD 22.09.2005 - auch hier zu lesen
Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der Berliner SPD, Michael Müller, solidarisiert sich mit den Beschäftigten von Samsung. Es sei nicht nachzuvollziehen, dass ein Unternehmen jahrelang erhebliche Mittel des Landes Berlin in Anspruch genommen habe, jetzt aber angeblich plötzlich entdecke, dass es massive Absatzprobleme gibt und dieser bewusst subventionierte Standort geschlossen werden müsse.
Die mehr als 700 von Entlassung bedrohten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verlangten zu Recht, dass in Oberschöneweide auch künftig weltmarktfähige Produkte hergestellt werden. Schließlich habe der Senat mit der Verlagerung der Fachhochschule für Technik und Wirtschaft eine Entscheidung zur Stärkung des Standortes Oberschöneweide getroffen.
Müller wörtlich: "Samsung hat nicht nur Verantwortung gegenüber den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, sondern auch gegenüber dem Standort Berlin. Die Zuschüsse wurden nicht gezahlt, um ein offensichtliches Missmanagement zu unterstützen. Sie wurden gezahlt für die Entwicklung zukunftsfähiger Produkte und für die Sicherung der Arbeitsplätze. Gegebenenfalls müssen die Mittel zurückgezahlt werden."- Quell
http://www.spdfraktion-berlin.de/
PE
SPD / PDS: Samsung überall auf die Tagesordnung !
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD mit der Fraktion der Linkspartei.PDS - 26.09.2005 - auch hier zu lesen
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Günter Krug, und der parlamentarische Geschäftsführer der Linkspartei.PDS Fraktion, Uwe Doering, erklären:
" Alle Fraktionen des Abgeordnetenhauses sollten sich gemeinsam gegen die drohende Schließung des Samsung-Werkes in Treptow-Köpenick stark machen. Die Koalitionsfraktionen streben deshalb an, in der kommenden Plenarsitzung eine überfraktionelle Entschließung zu verabschieden. Auch sollte der Industriestandort Berlin und seine weitere Entwicklung Thema der Aktuellen Stunde am Donnerstag sein. Das ermöglicht, intensiv über die besonderen Potenziale Berlins für die Entwicklung und die Produktion weltmarktfähiger Erzeugnisse zu sprechen.
Bereits im heutigen Wirtschaftsausschuss wurde dieses Thema von Rot-Rot auf die Tagesordnung gesetzt. Ausschussmitglieder und Senat sind sich darin einig, für den Erhalt des Samsung-Werkes alles Erdenkliche zu unternehmen und jede Möglichkeit zu nutzen, eine Weiterentwicklung des Werkes zu erreichen.
Der Betriebsrat von Samsung hat seine Teilnahme an der Plenarsitzung am Donnerstag in Aussicht gestellt. Am Freitag wollen die Beschäftigten erneut gegen die geplante Schließung ihres Werkes demonstrieren. Dafür wünschen wir Ausdauer und Erfolg."

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FDP: Wowereit und Wolf demonstrieren ihr Politikversagen!
PM-Nummer: 256/2005 23.09.2005 - auch hier zu lesen
Volker Thiel, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, erklärt zur Teilnahme des Regierenden Bürgermeisters und des Wirtschaftssenators an der Kundgebung gegen die Standortschließung von Samsung in Oberschöneweide:
"Die Teilnahme des Regierenden Bürgermeisters Wowereit und seines Wirtschaftssenators Wolf an der gestrigen Demonstration zum Erhalt des Produktionsstandortes von Samsung in Oberschöneweide ist grotesk. Gerade diese beiden Politiker sind persönlich an erster Stelle für die Ansiedlungs- und Wirtschaftspolitik in unserer Stadt verantwortlich. Mit ihrer Teilnahme zeigen sie an prägnanter Stelle, dass sie versagt haben und fordern von Samsung-Management soziale Verantwortung ein, die sie hätten wahrnehmen müssen.
Wie kann der amtierende Wirtschaftssenator von den Schließungsplänen überrascht sein, wenn in der Belegschaft seit Monaten darüber diskutiert wird? Wenn Senator Wolf schon nicht den kontinuierlichen Austausch mit den verantwortlichen Managern in dieser Stadt pflegt, so hätte er von den bestehenden Plänen bestimmt durch seine Gewerkschaftskontakte erfahren können. Aber auch hier Fehlanzeige!
Sowohl Wirtschaftssenator Wolf als auch der Regierende Bürgermeister kommen ihren Pflichten gegenüber den Berlinern nicht nach: Sie regieren nicht, sondern reagieren. Wie bei Sony, so bei Samsung. Unsere Stadt braucht endlich wieder Persönlichkeiten in der Politik, die mit Fachkompetenz als gleichberechtigte Gesprächspartner Akzeptanz und dadurch auch Vertrauen finden. Wowereit und Wolf haben versagt."
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Grüne: Jobkiller Samsung
Mit der Macht der VerbraucherInnen den Standort sichern!
PE 29. September 2005 - auch hier zu lesen
Erst Subventionen kassieren - und sich dann vom Acker machen! Das sollten die Berlinerinnen und Berliner nicht hinnehmen: Wenn Samsung das Werk in Oberschöneweide schließen sollte, rufen wir zum Verbraucherboykott auf!
Das koreanische Unternehmen will das Werk in Oberschöneweide auf Grund fehlender Nachfrage nach Röhrenbildschirmen schließen. Damit gehen rund 750 der 800 Arbeitsplätze verloren. Dabei hat das Unternehmen in Berlin gut verdient. Mit Subventionen in Höhe von 30 Millionen Euro haben die SteuerzahlerInnen der Firma Samsung die wirtschaftliche Existenz in Berlin gesichert.
Auch der Umzug der FHTW an den Standort Oberschöneweide ist im Interesse des Unternehmens entschieden worden. Die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft sollte so verbessert werden. Dass das Unternehmen den Standort nun faktisch schließen will, ist ein Schlag ins Gesicht der Beschäftigten, der im Umkreis angesiedelten kleinen Unternehmen, der Studierenden und der Berliner Politik.

Wie ein Hohn wirkt das Sponsoring von Samsung bei der Restaurierung des Charlottenburger Tors angesichts des dramatischen Verlustes von Arbeitsplätzen. Die Firma will sich durch ihr Engagement für Berlins Baudenkmäler ein positives Image geben und vernichtet gleichzeitig das, was Berlin am nötigsten braucht: Arbeitsplätze.
Deswegen haben wir vor dem Charlottenburger mit einem Transparent "Jobkiller Samsung" gegen den Arbeitsplatzabbau protestiert.
Der Senat hat sich zu spät und zu wenig dafür eingesetzt, dass Samsung in Berlin über den Förderzeitraum bis zum 31. Dezember 2005 hinaus bleibt. Rot-rot betreibt keine gezielte Standortpolitik, die Wirtschaftspolitik des Senat bleibt konzeptloses Stückwerk.
Samsung muss seine Verantwortung für den Standort wahrnehmen. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Verantwortungsbewusstsein und Flexibilität bewiesen, denn sie haben bereits auf Lohn verzichtet.
Im Falle der Schließung rufen wir die Berlinerinnen und Berliner zum Boykott auf. Denn qualitativ gleichwertige und preiswerte Produkte gibt es zu genüge. VerbraucherInnen haben Macht. Das haben sie in vielen Fällen bewiesen - von Nike bis hin zu Shell. Die müssen sie jetzt auch in Berlin einsetzen. Wer nicht hören will, muss eben fühlen!
Schwerpunkte grüner Wirtschaftspolitik
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Am Ende der Röhre
Mit der Produktion bei Samsung in Oberschöneweide gehen nicht nur 750 Jobs verloren, sondern auch ein Stück Industriegeschichte
Der Tagesspiegel, 1.10.2005
Das Ausnahme-Werk, das die Regel bestätigt
Die Geschichte der Wiedervereinigung ist eine der Deindustrialisierung. Beim Samsung-Röhrenwerk in Schöneweide gab es wenigstens eine Dekade der Hoffnung. Doch nun will der koreanische Konzern das Traditionswerk schließen. Ein Schicksal, das fast jeder Ostberliner Großbetrieb kennt
taz, 1.10.2005
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Samsung steckt 33 Mrd. Dollar ins Chipgeschäft
Koreanischer Elektronikriese investiert in Forschung und Fabrikausbau
Seoul (pte/29.09.2005/16:03) - auch hier zu lesen
Der südkoreanische Elektronikriese Samsung http://www.samsung.com will rund 33 Mrd. Dollar in den Ausbau seines Chipgeschäfts stecken. Die Riesensumme soll vor allem in die Forschung und die weitere Aufstockung seiner Fabrikkapazitäten fließen, berichtet das Wall Street Journal (WSJ) heute, Donnerstag. Von den Investitionen erwartet sich Samsung einen massiven Schub bei seinen Chipumsätzen. Samsung Deutschland war für pressetext nicht für eine Stellungnahme erreichbar.
Der vom Umsatz her gesehen größte Speicherchiphersteller der Welt plant ein neues Forschungs- und Entwicklungszentrum (F&E) für den Chipbereich. Darüber hinaus soll die Chipfabrik im südkoreanischen Hwaseong acht neue Fabrikationsstufen bekommen. Bisher beherbergt das Werk bereits fünf Fertigungslinien und eine F&E-Produktion. Laut Samsung soll die neue F&E-Stufe im Mai 2006 den Betrieb aufnehmen.
Bereits jetzt machen die Einnahmen aus dem Chipbereich den Löwenanteil an Samsungs Gewinnen aus. Allein im abgelaufenen zweiten Quartal stand im Chipbereich unter dem Strich ein operativer Gewinn von 1,1 Bio. Won (884 Mio. Euro) zu Buche. Konzernweit brachte es Samsung auf 1,65 Bio. Won (1,3 Mrd. Euro). Durch die Investitionen erwartet sich Samsung nun einen Schub beim Umsatz. Bis 2012 soll der mit Chipprodukten generierte Umsatz von 16,28 Mrd. Dollar (2004) auf 61 Mrd. Dollar anschwellen, schreibt das WSJ.
Erst zu Beginn dieses Jahres hatte Samsung mit einer Milliardeninvestition in den Ausbau seiner LCD-Fertigung für Aufsehen gesorgt. Mit den knapp 1,6 Mrd. Euro will der Konzern die Kapazität bei der Herstellung großflächiger LCD-Panels aufstocken (pte berichtete). Der Produktionsbeginn ist für die zweite Jahreshälfte 2006 geplant.
Beachten Sie auch diese Seiten auf BerliNews:
Wowereit appelliert an Samsung
Wirtschaftssenator Wolf: "Wir kämpfen für Oberschöneweide!" - Fertigung in Berlin soll erhalten bleiben
BerliNews, 23.9.2005 - IP9548a
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BerliNews, 16.9.2005 - HN1868
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BerliNews, 2.9.2005 - IP9484
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BerliNews, 14.8.2004 - HN1563
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