Wissenschaftssenator Flierl zum Gutachten zur Zukunft der Berliner Hochschulmedizin

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Aus Anlass der Übergabe des Gutachtens der Expertenkommission zur Hochschulmedizin in Berlin an den Berliner Senat am 14. Oktober 2002 erklärt der Senator für Wissenschaft, Forschung und Kultur Dr. Thomas Flierl:

"Ich begrüße die Empfehlung der Kommission ein neugestaltetes, der Forschung und Lehre verpflichtetes Universitätsklinikum zu schaffen, das bis auf weiteres an den drei Standorten in Mitte, Wedding und Steglitz lokalisiert sein soll. Bei aller gebotenen Zurückhaltung gegenüber den noch genauer zu studierenden Einzelheiten des Gutachtens - ich teile die Einschätzung, hier könnte ein Weg aufgezeigt sein, der 'einen Sieg ohne Verlierer' verspricht.

Gegenüber den Alternativen der Schließung eines der beiden Universitätsklinika oder der Bildung einer Berliner Medizinischen Hochschule, die den Status der Berliner Universitäten als Volluniversitäten in Frage gestellt hätte, erweist sich die Bildung eines Zentrums Universitäre Medizin Berlin (ZUMB) wohl als der 'dritte', richtige Weg. Mit dem Gutachten zeigt die Expertenkommission Möglichkeiten auf, wie Berlin auch bei restriktiven Haushaltsvorgaben eine leistungsfähige Hochschulmedizin erhalten und für die Zukunft sichern kann.

Mag man auch denken, es sei alles so vom Senat von Anfang an geplant gewesen, erst der Beschluss zur Schließung des UKBF in der Koalitionsvereinbarung, dann die Expertenkommission, nun der Vorschlag der Zusammenlegung der Klinika und Fakultäten. Ich muss Sie enttäuschen: keine geniale Inszenierung, kein raffiniertes Machtspiel. Vielmehr ein Ergebnis eines anderen Verständnisses von Politik.

Erinnern wir uns an die Blockade aus Schließungsbeschluss und Massenprotest. Auf Vorschlag des Wissenschaftssenator hat der Senat die Expertenkommission berufen und so mehr Rationalität in das Verfahren gebracht. Politik heißt eben nicht, unbeirrt an einmal gefassten Beschlüssen fest zu halten. Politik heißt heute vor allem, nachvollziehbare und transparente Prozesse zu organisieren, an deren Ende die unter den gegebenen Bedingungen intelligenteste Lösung gesucht, beschlossen und tatsächlich umgesetzt werden kann.

Wenn nun auch die Schließung des UKBF abgewendet werden konnte, die strukturellen Veränderungen werden dennoch tiefgreifend sein.

Als jemand aus dem Ostteil der Stadt weiß ich, welch irreparabler Schaden durch vorschnelle und unüberlegte Abwicklungen entstehen kann. Ich weiß aber auch, dass Transformation nicht nur Verlust bedeutet, sondern ebenso neue Perspektiven und Möglichkeiten eröffnet.

Die von den Experten empfohlenen Strukturentscheidungen weisen über ihre unmittelbare Bedeutung weit hinaus. Die Empfehlungen der Kommission sind auch ein politisches Signal, ein Signal für das Zusammenwachsen Berlins.

Entsprechend dem in der Koalition abgestimmten Vorgehen werde ich das Gutachten unverzüglich dem Wissenschaftsrat zur Stellungnahme vorlegen. Ich gehe davon aus, dass der Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses das Gutachten in Kürze detailliert erörtert. Parallel dazu wird die Senatsverwaltung für Wissenschaft und Forschung das Gutachten detailliert prüfen und in Absprache mit den Koalitionsparteien den Entwurf eines Hochschulmedizin-Strukturgesetzes vorbereiten. Ich rechne damit, dass die abschließende parlamentarische Debatte hierüber zu Beginn des nächsten Jahres geführt werden kann.

Ich appelliere an die Fachöffentlichkeit und die Betroffenen, das Gutachten und seine Empfehlungen möglichst unvoreingenommen zu studieren. Lassen Sie uns die darin eröffneten Möglichkeiten nutzen, um der Hochschulmedizin in Berlin eine dauerhaft gesicherte Grundlage zu geben. Nach der Debatte muss die Entscheidung stehen. Und diese Entscheidungen müssen dann für mehrere Legislaturperioden Vertrauen und Planungssicherheit für die Hochschulmedizin - eine der anerkannten wissenschaftlichen Stärken Berlins - schaffen und gewährleisten.

Mein herzlicher Dank gilt den Mitgliedern der Kommission und ganz besonders ihrem Vorsitzenden, Herrn Dr. Benz."

UK-552